Fauerbach v.d.H. und Münster sollen Förderschwerpunkte sein

Stadtparlament beschloss Aufnahme in das
Förderprogramm der ländlichen Entwicklung


BUTZBACH (dt). In der Stadtverordnetensitzung am Montagabend beschlossen die Parlamentarier, die Aufnahme der Stadtteile Fauerbach und Münster in das Programm zur Förderung der ländlichen Entwicklung in Hessen zu beantragen. Damit wurde der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20. September 2006 bestätigt.

Nach Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen zur Dorferneuerung in allen Stadtteilen und nachfolgender Auswertung der dorfstrukturellen Gesamtaufnahme „ist es sinnvoll, die Stadtteile Fauerbach und Münster als Förderschwerpunkt unter dem Gesichtspunkt der demografischen Entwicklung, aufgrund der Infrastruktur - Defizite und der notwendigen perspektivischen Stärkung der beiden Stadtteile, einem langfristigen und nachhaltig ausgerichteten Dorfentwicklungskonzept zuzuführen”. So der Beschluss im Originaltext.

Stadtverordneter Martin Holzfuß (FDP) signalisierte Zustimmung seiner Fraktion, wies aber auch hier auf die daraus entstehenden finanziellen Verpflichtungen für die Stadt hin. Ausdrücklich erinnerte er den Haushaltsausschuss daran, dass man als Stadtverordneter bei jeder Maßnahme auch Angaben über die Kosten erwarte. Bürgermeister Michael Merle hielt dem entgegen, dass der heutige Beschluss nur ein erster Schritt in die richtige Richtung sei. Es gebe in diesem Stadium noch keine belegbaren Zahlen; er ergänzte, dass die Zahlen kommen würden und dann auch genannt werden könnten. „Wir befinden uns derzeit in einer Klärungsphase”, ergänzte der Bürgermeister. Stadtverordneter Rüdiger Maas (Grüne) forderte eine künftige Kostenaufstellung in Teilschritten, um die Maßnahme unter Kontrolle zu behalten. Norbert Kartmann wies für seine Fraktion die Forderung nach einer Kostenprognose zum derzeitigen Zeitpunkt als "abenteuerlich" zurück. „Wir beschließen heute, dass wir den Antrag auf Aufnahme ins Förderprogramm stellen”, unterstrich Kartmann. Seriöse Zahlen in diesem Stadium seien nicht möglich: „Erst müssen wir einmal drin sein!”

Bürgermeister Merle erläuterte und zitierte: „Letztlich ist die Dorferneuerung in den Förderschwerpunkten auf der Grundlage eines Dorfentwicklungskonzepts durch zuführen. Es entsteht im Zusammenwirken von Bürgerschaft, Kommunalverwaltung und kommunalen Gremien auf der Grundlage der Gebäude- und Infrastrukturanalyse. Es benennt die wichtigsten Handlungsfelder für die Erneuerung und Entwicklung des Ortes. In der Begründung des Bedarfes an Projekten zur wohnungsnahen Infrastruktur sind auch Bestand und Bedarf in Nachbarorten einzubeziehen”. Dem sei die Stadt gefolgt. Nach einer umfassenden Bestandsaufnahme in allen Stadtteilen habe man jetzt den Antrag für Fauerbach und Münster vorgelegt.

Für den Stadtteil Ebersgöns sollen dorferneuerische Einzelmaßnahmen im Rahmen eines Orts übergreifenden Entwicklungskonzeptes bestimmt werden. Nieder - Weisel, Griedel, Hoch - Weisel und Ostheim waren bereits Förderschwerpunkte im Rahmen der Dorferneuerung. Aus Gründen der Gleichbehandlung könnten diese nicht erneut aufgenommen werden. Bestehende Mängel in diesen Stadtteilen müssten im Rahmen der gesamten Stadtentwicklung abgearbeitet werden. In den Stadtteilen Kirch - Göns und Pohl - Göns seien ausreichend Entwicklungsperspektiven aufgrund der Ausstattung mit Infrastruktur und Gemeinbedarfseinrichtungen gegeben; weitere Maßnahmen könnten auch hier nur in die Gesamtentwicklung der Stadt eingebunden werden. Im Stadtteil Hausen werden für die Dorfentwicklung keine wirklichen Mängel gesehen, die nicht im Rahmen der Projektbezogenheit (z.B. Sanierung der ehemaligen Schule) gelöst werden könnten. In den Stadtteilen Bodenrod und Maibach könnten vorhandene Mängel in Bezug auf die bauliche Struktur gelöst werden. Hier habe das sehr intakte Gemeinschaftsleben im Rahmen des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" Früchte getragen. Auch in Wiesental seien die Ausstattungen dem Stadtteil entsprechend angepasst. Lediglich hinsichtlich der Versorgungsinfrastruktur (u.a. auch Breitband Versorgung) seien bereits Schritte eingeleitet.

Für alle Stadtteile gelte, wenn eine Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm beantragt werde, dass keine konkurrierenden Baugebietserweiterungen durchgeführt werden dürften. Der Schwerpunkt des Programms liege in der Entwicklung, Ausgestaltung und Verbesserung der Kenbereiche des Stadtteils.

Bericht in der BZ am 09. September 2010

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